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17.05.2008 00:00 Uhr 0 Kommentare
Was würde Willy tun?
SPD: Konflikt um Wiederwahl Köhlers bringt Beck in Not - Müntefering steht angeblich als Kanzlerkandidat bereit
Berlin Wie hätte einst Willy Brandt, der längst verklärte Übervater der SPD, in dieser Situation entschieden? Am Freitag reiste sein angeschlagener und umstrittener Nach-Nach-Nachfolger Kurt Beck durch Schleswig-Holstein, engagierte sich im Kommunalwahlkampf und wandelte beim Besuch des Willy-Brandt-Hauses in Lübeck auf den Spuren seines Vorgängers an der Spitze der Sozialdemokratie.

Zerreißprobe für die Partei Nur, konkrete Antworten auf die ihn bedrängenden Fragen fand Kurt Beck auch in der Geburtsstadt Brandts nicht, niemand konnte ihm den Ausweg aus der Krise seiner Partei weisen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident muss fast auf den Tag genau zwei Jahre nach seiner Wahl zum Parteichef Führungsstärke beweisen, den Kurs vorgeben. Gleich zwei schwerwiegende und in ihrer Konsequenz weitreichende Personalentscheidungen stehen an: Wen wählt die SPD am 23. Mai kommenden Jahres zum Bundespräsidenten? Und mit welchem Spitzenkandidaten zieht sie in den Bundestagswahlkampf im Herbst 2009?

Beide Fragen könnten die SPD vor eine Zerreißprobe stellen, beide Personalien haben das Potenzial, die Partei zu spalten. Beck, so hört man in Parteikreisen, favorisiere eine Wiederwahl des im Volke äußerst beliebten (siehe auch Hintergrund) Bundespräsidenten Horst Köhler und sei bereit, auf einen eigenen Kandidaten - oder eine eigene Kandidatin - zu verzichten. Mit Köhler könne man leben, auch wenn er der Mann der Union und der FDP sei. "Weg kriegen wir ihn nicht - und schaden tut er uns auch nicht", bringt es ein führender Genosse aus dem Südwesten auf den Punkt. Vor allem, so das Kalkül Becks, verbaue er sich mit einem Ja zu Köhler nichts für die Bundestagswahl vier Monate später. Ein eigener SPD-Kandidat wäre, wenn er überhaupt realistische Chancen haben möchte, auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen - ein gefundenes Fressen für die Union im Bundestagswahlkampf. Dieses Risiko will Beck nicht eingehen, auch auf die Gefahr hin, dass etliche Wahlfrauen und -männer der SPD am 23. Mai kommenden Jahres Horst Köhler die Stimme verweigern.

Doch in der Partei mehren sich die Stimmen, die einen eigenständigen Kurs fordern. Als - noch - mitgliederstärkste Partei Deutschlands müsse die SPD genügend Selbstbewusstsein haben, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, auch wenn dieser in der Bundesversammlung keine realistische Chance habe, sagen unter anderem die stellvertretende Parteichefin Andrea Nahles, Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und andere einflussreiche Genossen.

Ihre Favoritin: Gesine Schwan, die bei der Wahl 2004 Köhler unterlag, in der Partei voll verankert und in der Bevölkerung beliebt sei. In einer geheimen Wahl, so argumentieren ihre Anhänger, könne man niemandem verbieten, eine attraktive Kandidatin zu wählen - von einem Bündnis mit der Linkspartei könne keine Rede sein.

Eng damit zusammen hängt auch die Entscheidung über die Spitzenkandidatur bei den Bundestagswahlen. Kurt Beck und Frank Walter Steinmeier haben fürs Erste einen Burgfrieden geschlossen und wollen die Personalfrage einvernehmlich lösen. Aber auch hier grummelt es hinter den Kulissen gewaltig: Beck hat in der Fraktion viele Gegner, der Großteil traut ihm nicht zu, den Stimmungswandel zu schaffen.

Eine krachende Wahlniederlage aber würde dazu führen, dass etwa ein Drittel aller Abgeordneten das Mandat verliert. Entsprechend groß ist der Widerstand. "Beck ist weg", heißt es in der Fraktion. Gleichwohl läuft es nicht automatisch auf Steinmeier hinaus. Auch der Vizekanzler und Außenminister hat mächtige Gegner, allen voran die parlamentarische Linke hat erhebliche Vorbehalte gegen den einstigen Zögling Schröders, der maßgeblich die ungeliebte Agenda 2010 entwickelte.

Eigentlich war er nie weg. SPD-Genosse über Franz Müntefering Da sich Beck und Steinmeier gegenseitig blockieren, könnte nach Gerüchten in Berlin ein Dritter wie der Phönix aus der Asche steigen: Ex-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering. Der knorrige Sauerländer, der im November wegen der schweren Krankheit seiner Frau als Arbeitsminister und Vizekanzler zurücktrat, sei in der gesamten Partei noch immer äußerst beliebt und werde von allen Flügeln akzeptiert.

"Hinter den Kulissen mischt Münte schon wieder eifrig mit", erzählt ein Genosse unserer Zeitung, er besuche regelmäßig die Fraktionssitzungen und nehme an den Sitzungen der Arbeitsgruppen teil. "Eigentlich war er nie weg." Er wäre der ideale Kompromisskandidat, da er sowohl Beck wie Steinmeier vor einer Beschädigung bewahre, die Genossen mobilisieren und einen kämpferischen Wahlkampf führen könne, heißt es in einflussreichen Kreisen. "Müntefering", schwärmt ein Genosse, "bringt uns den Glauben an uns selbst zurück." Nichts braucht die SPD derzeit dringender. Vielleicht hätte das auch Willy gesagt. Martin Ferber



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